AGB

AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen
 
Anbieter
Geltungsbereich
Definitionen
Angebot und Vertragsschluss
Lieferzeit
Preise und Versandkosten
Transportrisiko
Zahlungsarten
Eigentumsvorbehalt
Rücktrittsvorbehalt
Gesetzliches Mängelhaftungsrecht
Mängelrüge
Haftungsbeschränkung, Garantien
Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
Anwendbares Recht, Gerichtsstandsvereinbarung
Online-Streitbeilegung
Salvatorische Klausel
Hinweis zur Entsorgung von Batterien/Akkus
 
 
1. Anbieter
Anbieter des in diesem Onlineshop dargestellten Produktsortiments und Vertragspartner beim Abschluss von Kaufverträgen die über diesen Onlineshop geschlossen werden, ist die nachfolgend genannte natürliche Person (im Folgenden: „Anbieter“):
 
Gartendekor Kondziela
Norbert Kondziela
Erwitter Strasse 118
59557 Lippstadt
 
Tel.: 02941-23727
Fax: 02941-23727
E-Mail:  info@gartendekor-lippstadt.de
 
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE 160879033
 
2. Geltungsbereich
Für alle Verträge, die über diesen Onlineshop geschlossen werden, gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Diese enthalten auch die gesetzlich geforderten Informationen nach den Vorschriften über Verträge im Fernabsatz und im elektronischen Geschäftsverkehr.
Zum Zwecke der besseren Lesbarkeit wird auf eine geschlechterspezifische Differenzierung verzichtet. Dies geschieht ohne Diskriminierungsabsicht. Sämtliche Geschlechter sind gleichermaßen angesprochen.
 
3. Definitionen
Soweit die Begriffe „Unternehmer“ und „Verbraucher“ verwendet werden, gelten die gesetzlichen Definitionen des österreichischen Konsumentenschutzgesetzes („KSchG“).
(1) Unternehmer im Sinne des § 1 Abs 1 Z 1 KSchG ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
(2) Verbraucher im Sinne des § 1 Abs 1 Z 2 KSchGist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Geschäfte, die eine natürliche Person vor Aufnahme des Betriebes ihres Unternehmens zur Schaffung der Voraussetzungen dafür tätigt, gehören noch nicht im Sinn des § 1 Abs 1 Z 1 KSchG zu diesem Betrieb.
 
4. Angebot und Vertragsschluss
(1) Die Produktdarstellungen in diesem Onlineshop sind stets unverbindlich und stellen kein Angebot im Rechtssinne dar. Der Kunde wird durch die Produktdarstellung dazu eingeladen, die gewünschten Produkte in den Warenkorb zu legen, und durch Bestellung der Produkte ein rechtsverbindliches Angebot über den Kauf der bestellten Produkte abzugeben. Der Zeitpunkt des Vertragsschlusses richtet sich nach Punkt 4. (3) dieser AGB.
(2) Der Kunde hat über die Warenkorbfunktion die Möglichkeit, die gewünschten Produkte unverbindlich in den Warenkorb zu legen. Hierfür ist der entsprechende Button bzw. das Symbol auf der jeweiligen Produktseite zu betätigen. Ein nicht gewünschtes und bereits ausgewähltes Produkt kann jederzeit wieder aus dem Warenkorb entfernt werden, indem der Warenkorb aufgerufen und das entsprechende Produkt durch Anklicken des Löschbuttons entfernt wird.
(3) Liegen alle gewünschten Produkte im Warenkorb, kann der Kunde den Bezahlvorgang einleiten:
 
(a) „Kasse“-Button:
Betätigt der Kunde den Kassenbutton, kann er sich mit einem bereits bestehenden Kundenkonto anmelden, ein neues Kundenkonto eröffnen oder mittels der Gastbestellfunktion die Bestellung ohne Eröffnung eines Kundenkontos durchführen. Im Folgenden sind die zur Abwicklung des Vertrages erforderlichen personenbezogenen Daten vom Kunden einzugeben, wobei Pflichtfelder hervorgehoben sind. Im weiteren Bestellvorgang wird die gewünschte Zahlungs- und Versandart abgefragt. Am Ende des Bestellvorgangs gelangt der Kunde auf eine Übersichtsseite („Checkout“), auf der die eingegebenen Daten, die vom Kunden getätigte Auswahl, die gewünschten Produkte sowie die Kosten und deren Zusammensetzung aufgeführt werden. Der Kunde kann an dieser Stelle seine Auswahl und Eingaben überprüfen. Fehler können durch Betätigen des jeweiligen Änderungsbuttons und entsprechender Neueingabe/Neuauswahl korrigiert werden. Mit Betätigen des Bestellbuttons [„zahlungspflichtig bestellen“]  wird der Kaufvorgang abgeschlossen und vom Kunden ein rechtsverbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrages abgegeben. Der Vertragsschluss erfolgt durch Annahme des Angebotes durch den Anbieter, indem innerhalb von 48 Stunden eine Auftragsbestätigung versendet wird. Andernfalls gilt das Angebot als abgelehnt.
 
(b) Button „Direkt zu PayPal“:
Bei Auswahl des Sofortzahl-Systems „PayPal“ wird der Kunde durch Anklicken der Schaltfläche „Direkt zu PayPal“ auf die Log-In Seite von PayPal weitergeleitet. Nach erfolgreicher Anmeldung werden der Warenkorb sowie die bei PayPal hinterlegten Adress- und Zahlungsdaten angezeigt. Hier hat der Kunde die Möglichkeit, seine Eingaben zu überprüfen, und Fehler durch Anklicken des jeweiligen Buttons [„Ändern“] und Neueingabe bzw. Neuauswahl zu korrigieren. Mit Betätigen der Schaltfläche [„Jetzt zahlen“]  wird der Kaufvorgang abgeschlossen und der Vertrag mit dem Anbieter unmittelbar geschlossen.
 
 
5. Lieferzeit
Die Lieferzeit wird auf der Produktdetailseite angegeben. Sofern auf der Produktseite keine konkrete Angabe zur Lieferzeit erfolgt, gilt das Folgende: Die bestellte Ware wird innerhalb von 4 Werktagen nach Bestellung bzw. bei den Vorkasse-Zahlungsarten innerhalb von 5 Werktagen nach Zahlungsausführung durch den Kunden auf den Weg gebracht. Sonn- und Feiertage sind bei der Berechnung nicht zu berücksichtigen. Bei üblicher Post- und Paketlaufzeit beträgt die Lieferzeit bis zum Kunden 5-7 Werktage. Die angegebenen Lieferzeiten gelten nur für den Versand innerhalb Deutschlands. Der Versand in das Ausland, sofern angeboten, kann 3-4 Werktage länger dauern.
Für den Versand nach Österreich kann sich die Lieferzeit aus logistischen Gründen jeweils um zwei Werktage verlängern.
 
6. Preise und Versandkosten
(1) Die in diesem Onlineshop genannten Preise sind ausnahmslos Endpreise und enthalten jeweils die gesetzliche Mehrwertsteuer.
(2) Sofern Versandkosten anfallen, werden diese auf einer entsprechenden und verlinkten Unterseite für das angebotene Liefergebiet aufgeführt.
(3) Sofern ein Versand außerhalb der EU angeboten wird, können zusätzliche Zölle, Steuern und Gebühren anfallen, die vom Kunden zu tragen sind und an die zuständigen Zoll- bzw. Steuerbehörden zu entrichten sind. Die Einzelheiten können vom Kunden vor Bestellung bei der zuständigen Zoll- bzw. Steuerbehörde angefragt werden. Es existieren zudem hilfreiche Informationsseiten wie z.B. die nachfolgende: 
http://ec.europa.eu/taxation_customs/customs/customs_duties/tariff_aspects/customs_tariff/index_de.htm
 
7. Transportrisiko
(1) Beim Verbrauchsgüterkauf trägt gemäß den gesetzlichen Bestimmungen der Anbieter das Transportrisiko. Ist der Käufer Unternehmer, geht das Transportrisiko auf diesen über, sobald die Ware dem Transportunternehmen übergeben wird.
(2) Hat der Kunde die Unzustellbarkeit einer Sendung zu vertreten, so hat er die dadurch entstehenden Mehrkosten zu tragen. Sendungen gelten als unzustellbar, wenn keine empfangsberechtigte Person angetroffen wird und die Abholfrist fruchtlos verstrichen ist, die Annahme durch den Empfänger oder Empfangsbevollmächtigten verweigert wird oder der Empfänger unter der von ihm angegebenen Adresse nicht ermittelt werden kann. Als Annahmeverweigerung gilt auch die Verhinderung der Ablieferung über eine vorhandene Empfangseinrichtung (z.B. Zukleben/Einwurfverbot am Hausbrief- oder Paketkasten), die Weigerung zur Zahlung des Nachnahmebetrages / der Nachnahmekosten (sofern die Zahlungsart Nachnahme angeboten und vom Kunden ausgewählt wurde) oder die Weigerung zur Abgabe der Empfangsbestätigung.
 
8. Zahlungsarten
(1) Der Kunde kann zwischen mehreren Zahlungsarten auswählen. Diese werden auf einer entsprechend verlinkten Unterseite aufgeführt und zur Auswahl im Bestellvorgang angezeigt. Sofern für bestimmte Zahlungsarten zusätzliche Kosten anfallen, werden diese auf der entsprechend verlinkten Unterseite detailliert aufgeführt.
(2) Die Auslieferung der Ware erfolgt bei den Vorkasse-Zahlarten nach Zahlungseingang beim Anbieter. Bei der Abholung kann die Ware auch in bar bezahlt werden.
(3) Die Zahlungsarten „Kauf auf Rechnung“ und „Ratenkauf“ werden in Zusammenarbeit mit der Santaner Consumer Bank AG, Santaner-Platz 1, 41061 Mönchengladbach (im Folgenden: „Santaner“) angeboten. Bei Auswahl dieser Zahlungsarten  tritt der Anbieter seine Zahlungsansprüche gegenüber dem Kunden an Santaner ab. Im Vorfeld führt Santaner eine Bonitätsprüfung durch. Im Falle einer negativen Bonitätsprüfung behält sich der Anbieter vor, dem Kunden gegenüber die Verwendung der Zahlungsarten „Kauf auf Rechnung“ und/oder „Ratenkauf“ zu verweigern und diesen auf die sonstigen angebotenen Zahlungsarten zu verweisen. Wird die Zahlungsart "Kauf auf Rechnung" und/oder „Ratenkauf“ akzeptiert, kann der Kunde nur an Santaner auf das dem Kunden dann bekannt gegebene Konto mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Der Anbieter ist jedoch hinsichtlich des geschlossenen Kaufvertrages stets Vertragspartner für die Vertragsabwicklung zuständig.
 
9. Eigentumsvorbehalt
Ist der Kunde Verbraucher, behält sich der Anbieter das Eigentum an den gelieferten Waren bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises durch den Kunden vor. Handelt es sich beim Kunden um einen Unternehmer, behält sich der Anbieter das Eigentum an den gelieferten Waren bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Käufer vor.
 
10. Rücktrittsvorbehalt
Treten nach Abschluss eines Kaufvertrages beim Anbieter Lieferschwierigkeiten in der Form auf, dass dieser selbst nicht rechtzeitig nach Art und Menge beliefert wird, behält sich der Anbieter ein Rücktrittsrecht vom Vertrag vor. Vorstehendes gilt nur für den Fall, dass der Anbieter das Ausbleiben der Lieferung nicht zu vertreten hat, insbesondere rechtzeitig ein Deckungsgeschäft zur Erfüllung seiner Vertragspflichten abgeschlossen und die betroffenen Kunden unverzüglich informiert hat. Der Anbieter wird in einem solchen Fall die vom Kunden bereits erbrachten Leistungen unverzüglich zurückerstatten.
 
11. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht
(1) Bei Verträgen mit Verbrauchern über die Lieferung von Waren gelten die gesetzlichen Bestimmungen, mithin gilt eine zweijährige Gewährleistungsfrist ab Übergabe der Sache an den Verbraucher.
(2) Abweichend von den gesetzlichen Vorschriften gilt bei Verträgen mit Unternehmern über die Lieferung von Waren eine Gewährleistungsfrist von einem Jahr ab Übergabe an den Käufer als vereinbart
 
12. Mängelrüge
Ist der Kunde Unternehmer i.S.d. KSchG bzw österreichischen Unternehmensgesetzbuches, hat er dem Anbieter Mängel unverzüglich mitzuteilen, spätestens jedoch innerhalb einer Woche nach Erhalt der Ware. Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung innerhalb dieser Frist nicht entdeckt werden können, sind unverzüglich nach der Entdeckung schriftlich mitzuteilen, anderenfalls gilt die Ware auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt. Das Vorstehende gilt nicht, soweit der Anbieter den Mangel arglistig verschwiegen oder eine entsprechende Garantie übernommen hat. Wenn sich der Anbieter auf Verhandlungen über eine Beanstandung einlässt, stellt dies keinesfalls einen Verzicht auf den Einwand der verspäteten, ungenügenden oder unbegründeten Mängelrüge dar.
 
13. Haftungsbeschränkung, Garantien
(1) Der Anbieter haftet uneingeschränkt für Schäden, sofern ihm Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt.
(2) Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen.
(3) Sofern der Anbieter wie vorstehend für einfache Fahrlässigkeit haftet, ist die Haftung auf den Schaden begrenzt, mit dessen Entstehen nach den bei Vertragsschluss bekannten Umständen typischerweise gerechnet werden musste.
(4) Vorgenannte Haftungsausschlüsse und -begrenzungen gelten nicht, sofern eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen oder die Mangelhaftigkeit der Ware arglistig verschwiegen wurde. Der Anbieter haftet ferner unbeschränkt für Schäden, die nach dem Produkthaftungsgesetz von ihm zu ersetzen sind, sowie für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit.
(5) Sofern vom Hersteller oder vom Anbieter zu bestimmten Produkten Garantien eingeräumt werden, wird hierauf auf der entsprechenden Produktseite oder auf einer gesondert verlinkten Unterseite hingewiesen. Die gesetzlichen Rechte des Kunden, insbesondere die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte, werden durch etwaig eingeräumte Garantien nicht berührt. 
 
14. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
(1) Die Vertragssprache ist Deutsch.
(2) Der Vertragstext und diese allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden so zur Verfügung gestellt, dass dieser sie speichern und wiedergeben kann.
 
15. Anwendbares Recht, Gerichtsstandsvereinbarung
(1) Die über diesen Onlineshop geschlossenen Kaufverträge mit Unternehmern unterliegen dem materiellen Recht der Republik Österreich unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Diese Rechtswahl darf jedoch nicht dazu führen, dass einem Verbraucher der Schutz entzogen wird, den ihm die zwingenden Regelungen seines Aufenthaltsstaats gewähren (vgl Art 6 Abs 2 Rom I-VO).
(2) Bei Streitigkeiten zu Verträgen, die über diesen Onlineshop geschlossenen worden sind, gilt als ausschließlicher Gerichtsstand das Handelsgericht Wien als vereinbart. Wenn der Kunde Verbraucher ist und im Inland seinen Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat oder im Inland beschäftigt ist, so kann der Kunde davon abweichend nur vor jenen Gerichten geklagt werden, in deren Sprengel sein Wohnsitz, sein gewöhnlicher Aufenthalt oder sein Ort der Beschäftigung liegt.  
16. Online-Streitbeilegung
(1) Die Europäische Kommission stellt unter nachfolgender Verlinkung eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr.
(2) Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist der Anbieter weder verpflichtet noch hierzu bereit.
 
17. Salvatorische Klausel
Ist eine der vorstehenden Bestimmungen aufgrund gesetzlicher Bestimmungen, Vorschriften oder Gesetzesänderungen ganz oder teilweise unwirksam, bleiben alle anderen Bestimmungen hiervon unberührt und gelten weiterhin in vollem Umfang.
 
18. Hinweis zur Entsorgung von Batterien/Akkus
Sofern Batterien bzw. Akkus im Lieferumfang enthalten sind, ist folgender Hinweis zu beachten: Verbrauchte Batterien und Akkus dürfen nicht mit dem Hausmüll entsorgt werden. Verbrauchte Batterien und Akkus sind per Gesetz ausschließlich über den Handel oder die speziell dafür eingerichteten Sammelstellen zu entsorgen. Handel und Hersteller sind gesetzlich verpflichtet, die Batterien und Akkus unentgeltlich zurückzunehmen und ordnungsgemäß zu verwerten oder als Sondermüll zu beseitigen. Der Kunde kann also verbrauchte Batterien und Akkus in einer kommunalen Sammelstelle oder im Handel vor Ort oder an den Anbieter unentgeltlich zurückgeben bzw. zurücksenden.
Batterien und Akkus sind mit einer durchgestrichenen Mülltonne versehen. Bei Batterien, die mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber, mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium oder mehr als 0,004 Masseprozent Blei enthalten, ist das jeweilige chemische Symbol (Hg (Quecksilber), Cd (Cadmium) oder Pb (Blei) unter dem Symbol der Mülltonne aufgeführt.

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